Allgemeine Geschäftsbedingungen von cleverapotheke.de, Ihre freundliche Versandapotheke,
Inhaber Gerald Hanbuch, Bahnhofstraße 26-28, 67655 Kaiserslautern
(Stand: Januar 2010)
§ 1 Geltungsbereich
Es gelten ausschließlich die nachfolgenden Liefer- und Zahlungsbedingungen sowie deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
§ 2 Identität des Vertragspartners
Der Vertrag kommt mit cleverapotheke.de, Inhaber Gerald Hanbuch, Bahnhofstraße 26-28, 67655 Kaiserslautern zustande (USt.-ID.: DE 164646391).
Etwaige Beanstandungen richten Sie bitte an:
- Per E-Mail: info@cleverapotheke.de
- Per Telefon: 0631/3032883
- Per Fax: 0631/3032899
§ 3 Vertragsschluss
Angebote von cleverapotheke.de sind freibleibend. Mit der Bestellung wird lediglich ein verbindliches Angebot gegenüber cleverapotheke.de abgegeben. Der Vertragsschluss erfolgt erst durch die ausdrückliche Angebotsannahme durch cleverapotheke.de; die bloße Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt keine Annahme des Angebots dar. Die cleverapotheke.de erklärt die Angebotsannahme spätestens am dritten Werktag nach Eingang der Bestellung oder lehnt das Angebot ab. Annahme oder Ablehnung des Angebots erfolgen per E-Mail oder Telefon.
§ 4 Lieferbedingungen
Bei Bestellung von rezeptpflichtigen Arzneimitteln ist vor Bearbeitung der Bestellung die Vorlage eines gültigen Original-Rezeptes erforderlich. Die Bearbeitung der Bestellung kann erst nach erfolgter Prüfung des Rezeptes, in der Regel am Tag des Rezepteingangs, spätestens jedoch innerhalb von 48 Stunden nach Rezepteingang, erfolgen.
Lieferung und Warenabgabe erfolgen nur an voll geschäftsfähige Personen. Ein Versand von Medikamenten, die der BTM-Verordnung unterliegen, Kühlartikeln sowie Zytostatika erfolgt aus Sicherheitsgründen nicht. Ein Versand von Arzneimitteln nach Österreich oder in die Schweiz ist nicht möglich.
Für Lieferungen im Inland wird eine Versandkostenpauschale in Höhe von 3,95 € fällig. Ab einem Bestellwert von über 50,00 € erfolgt die Lieferung versandkostenfrei. Gleiches gilt, wenn in der Bestellung ein rezeptpflichtiges Arzneimittel enthalten ist. Für Lieferungen ins europäische Ausland wird eine Versandkostenpauschale in Höhe von 20,00 € fällig. Sollte aus technischen oder logistischen Gründen eine Versendung in mehreren Etappen erfolgen, wird die Versandkostenpauschale nur einmal berechnet.
Bestellungen können nicht abgeholt werden.
Vorkasse-Bestellungen werden erst nach Eingang des KOMPLETTEN Rechnungsbetrages verschickt.
§ 5 Liefervorbehalt
Besteht ein Beratungsbedarf oder sind ein oder mehrere Artikel nicht lieferbar, wird der Besteller unverzüglich, spätestens am dritten Werktag nach Eingang der Bestellung von cleverapotheke.de informiert.
Von der Lieferpflicht ist cleverapotheke.de in Fällen höherer Gewalt oder Produktionseinstellung befreit, falls cleverapotheke.de die bestellten Artikel nicht unter zumutbaren Bedingungen beschaffen kann und cleverapotheke.de diese Umstände nicht zu vertreten hat. In diesem Fall erhält der Besteller etwa geleistete Vorauszahlungen unverzüglich zurück.
§ 6 Zahlungsbedingungen
a) Inlandslieferungen
Der Kaufpreis wird mit Übergabe der Ware an den Transporteur fällig. Er setzt sich aus den angegebenen Bruttopreisen (einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer) und den Versandkosten (vgl. § 4 Abs. 3) zusammen.
cleverapotheke.de bietet folgende Zahlungsmittel an:
Kreditkarte (VisaCard, MasterCard)
Vorkasse
Lastschrift
Rückbuchungsgebühren durch falsche Kontoangabe oder Rückbuchungen, die nicht auf ein Verschulden von cleverapotheke.de zurückgehen, trägt der Besteller. cleverapotheke.de behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
Bitte benutzen Sie folgende Bankverbindung unter Angabe der Rechnungsnummer:
cleverapotheke.de
BANK: Deutsche Apotheker- und Ärztebank Neustadt
BLZ: 300 606 01
KONTO: 0604198085
Swift-Code (BIC): DAAEDEDD
IBAN-Code: DE56 3006 0601 0604 1980 85
b) Auslandslieferungen
Ein Versand von Arzneimitteln nach Österreich oder in die Schweiz ist nicht möglich.
Der Kaufpreis wird mit Übergabe der Ware an den Transporteur fällig. Er setzt sich aus den angegebenen Bruttopreisen (einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer) und den Versandkosten (vgl. § 4 Abs. 3) zusammen.
cleverapotheke.de bietet folgendes Zahlungsmittel an:
Vorkasse
Rückbuchungsgebühren durch falsche Kontoangabe oder Rückbuchungen, die nicht auf ein Verschulden von cleverapotheke.de zurückgehen, trägt der Besteller.
Bitte benutzen Sie folgende Bankverbindung unter Angabe der Rechnungsnummer:
cleverapotheke.de
BANK: Deutsche Apotheker- und Ärztebank Neustadt
BLZ: 300 606 01
KONTO: 0604198085
Swift-Code (BIC): DAAEDEDD
IBAN-Code: DE56 3006 0601 0604 1980 85
§ 7 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Das Recht zur Aufrechnung besteht nur mit einer rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderung. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur bei Gegenansprüchen aus dem gleichen Vertragsverhältnis.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum von cleverapotheke.de.
§ 9 Mängel / Gewährleistung / Haftungsbeschränkung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben und Abbildungen, die im Internet-Shop enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter und stellen keine Zusicherungen dar.
Das Gewährleistungsrecht ist ausgeschlossen, wenn der Besteller offensichtliche Mängel nicht innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung der Ware schriftlich rügt. Zur Fristwahrung kommt es auf die fristgerechte Absendung der Anzeige an.
Für Schäden aus der Verletzung vertraglicher Pflichten ist die Haftung von cleverapotheke.de sowie seiner Erfüllungsgehilfen auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Hiervon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit, Fälle einer ausdrücklich übernommenen Garantie bzw. zwingender gesetzlicher Vorschriften (z. B. im Produkthaftungsgesetz).
§ 10 Datenschutz
Dem Besteller ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträger unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstdatenschutzgesetzes gespeichert und vertraulich behandelt werden. cleverapotheke.de behält sich vor, im Rahmen der Bestellabwicklung Daten an verbundene Unternehmen sowie zum Zwecke der Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung gegebenenfalls an die SCHUFA oder andere Wirtschaftsinformationsdienste weiterzugeben. Dem Besteller steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. cleverapotheke.de verpflichtet sich für diesen Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, sofern alle Bestellvorgänge vollständig abgewickelt sind.
§ 11 Haftungsausschluss
Für alle angezeigten Links und alle Inhalte der Seiten, zu denen diese Links führen, trägt cleverapotheke.de keine Verantwortung.
§ 12 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Insbesondere bleibt der Vertrag für beide Seiten wirksam.
§ 13 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB gilt:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen, sofern es sich nicht um Ware handelt, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurde oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten ist oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist oder schnell verderben kann oder deren Verfalldatum überschritten wurde. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrnehmung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
cleverapotheke.de, Inhaber Gerald Hanbuch, Bahnhofstraße 26-28, 67655 Kaiserslautern
Servicetelefon: 0631/3032883
Fax: 0631/3032899
E-Mail: info@cleverapotheke.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 14 Verpackungsrücknahme
Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem "Grünen Punkt" der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung (Tel: 0631/3032883, Fax: 0631/3032899, Bahnhofstraße 26-28, 67655 Kaiserslautern). Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken (Bahnhofstraße 26-28, 67655 Kaiserslautern). Die Verpackungen werden von uns wiederverwendet oder gemäß den Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
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